Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vorwort
1.1 Dieser Onli
neshop bietet dem Kunden die Möglichkeit, sein Wunsch-Speed-Pedelec von BOND Mobility (Europe) AG (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) auszuwählen und verbindlich zu bestellen.
1.2 Hinweis zum Speed Pedelec der Marke Stromer:
Der Verkäufer ist nicht mit Stromer verbunden und agiert nicht als "autorisierter" Händler für Stromer-Produkte.
1.3 Mit der Bestätigung des Bestellvorgangs erteilt der Kunde seine verbindliche Kaufzusage für das Speed Pedelec sowie für allfälliges Zubehör.
1.4 Diese AGB gelten auch bei Kaufverträgen, welche zwischen Kunde und Händler vor Ort geschlossen werden («Laufkundschaft»).
1.5 Hinweis für Stomer-Produkte: Stromers "OMNI"-App und deren Funktionalität ist vollständig im Besitz der myStromer AG, wird von ihr verwaltet und betrieben und der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung oder Unterstützung für irgendeine Funktionalität, einschließlich der Verarbeitung und Speicherung von Daten.
2. Anwendbarkeit
2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die vertraglichen Beziehungen betreffend den Kauf zwischen dem Kunden und dem Verkäufer.
2.2 Diese AGB finden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung Anwendung.
2.3 Diese AGB gelten ausschliesslich. Ihnen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer diese ausdrücklich und schriftlich genehmigt hat.
3. Zustandekommen des Vertrags
3.1 Die Darstellung des Sortiments von Produkten des Verkäufers auf deren Website oder in Katalogen, Preislisten etc. stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Insbesondere sind die darin erwähnten Waren nur solange bestellbar, wie der Vorrat reicht. Die in Katalogen abgedruckten oder auf der Website publizierten Bilder dienen ausschliesslich der Illustration und sind nicht verbindlich.
3.2 Nach Eingang und Prüfung der Bestellung kontaktiert der Verkäufer den Kunden und informiert ihn über den Bestellstatus und vereinbart mit ihm die Zahlungskonditionen. Mit der Vereinbarung der Zahlungskonditionen zwischen Verkäufer und Kunde ist der Kaufvertrag abgeschlossen. In der Regel sind 100 % des Kaufpreises im Vornhinein zu leisten.
3.3 Eine nachträgliche Änderung der Bestellung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine allfällige Änderung des Kaufvertrages bedarf in jedem Fall der vorgängigen Zustimmung des Verkäufers. Mit der Änderung zusammenhängende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
4. Abholung, Fälligkeit und Bezahlung
4.1 Sobald das Produkte / die Produkte zur Auslieferung bereit ist/sind, informiert der Verkäufer den Kunden und vereinbart einen Übergabetermin.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Zahlung im Voraus zu leisten, um den Vertrag zu erfüllen. Die Übergabe der bestellten Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung gemäß der Vereinbarung mit dem Verkäufer. Der Verkäufer ist mehrwertsteuerpflichtig, und alle Preise, die Privatkunden angeboten werden, verstehen sich inklusive 7,7% CH Mehrwertsteuer.
4.3 Die Bezahlung des Restkaufpreises wird zum Zeitpunkt der Auslieferung fällig. Bei Zahlung mit Kreditkarte, via Bank- oder Postüberweisung, TWINT, beziehungsweise bei Bareinzahlung, gilt der Restkaufpreis erst als geleistet, wenn das entsprechende Finanzinstitut dem Händler den bedingungslosen Zahlungseingang bestätigen kann.
4.4 Unterlässt der Kunde die vereinbarte Abholung, kann der Verkäufer innert 7 Tagen den Rücktritt vom Vertrag erklären oder weiterhin die Annahme verlangen. In beiden Fällen wird die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vorbehalten.
4.5 Sollte die Aushändigung ausnahmsweise vor vollständiger Leistung des Kaufpreises erfolgen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sich die Zahlung im Nachhinein als nicht vollständig herausstellen, ist der Verkäufer befugt, beim zuständigen Amt einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.
5. Preise und Verzug – wiederkehrende Kosten
5.1 Die auf der Webseite ersichtlichen Preisangaben verstehen sich als Richtpreise inkl. MwSt.
5.2 Räumt der Verkäufer dem Kunden ausnahmsweise eine Zahlungsfrist ein und läuft diese unbenutzt ab, tritt automatisch und ohne Mahnung Zahlungsverzug ein. Der Kunde schuldet in diesem Fall einen Verzugszins von 5 % p. a. Die Geltendmachung zusätzlicher Schadenersatzansprüche, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung, bleibt vorbehalten.
5.3 Einige Stromer Speed Pedelec Funktionen erfordern einen Datenaustausch über ein mobiles Netzwerk. Dazu muss ein gültiges Datenabonnement bei der myStromer AG abgeschlossen werden. Gemäß Klausel 1.5 übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung oder Unterstützung für Funktionen im Zusammenhang mit der Omni-App, die vollständig im Besitz der myStromer AG ist und von ihr betrieben wird.
5.4 Wenn der Kunde Stromer Speed Pedelec-Funktionen über ein Smartphone (über eine App) nutzt, können zusätzliche Kosten für die Datenverbindung über das Smartphone anfallen, die der Mobilfunkbetreiber dem Kunden in Rechnung stellen kann. Der mobile Datenaustausch über das Smartphone setzt die vorherige Installation der entsprechenden Stromer-Applikation (App) voraus. Gemäß Klausel 1.5 übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung oder Unterstützung für Funktionen im Zusammenhang mit der Omni-App, die vollständig im Besitz der myStromer AG ist und von ihr betrieben wird.
6. Herstellergarantie/Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistung
6.1 Die gesetzliche Gewährleistung des Händlers und des Herstellers werden soweit zulässig ausgeschlossen.
6.2 An die Stelle der gesetzlichen Gewährleistung treten die Garantieleistungen, wie sie auf der Website von myStromer AG (www.stromerbike.com) beschrieben sind, beziehungsweise beim Verkäufer eingesehen werden können.
7. Haftung
7.1 Schadenersatzansprüche des Kunden werden im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
7.2 Dieser Haftungsausschluss gilt für jede Form der Pflichtverletzung durch den Verkäufer, den Hersteller oder durch einen vom Verkäufer oder Hersteller eingeschalteten Dritten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag, unabhängig davon, ob diese Verletzung auf dem abgeschlossenen Vertrag oder auf einem anderen Rechtsgrund beruht.
8. Datenschutz und Datenverarbeitung
8.1 Der Verkäufer hält sich bei der Bearbeitung von Personendaten an das schweizerische Datenschutzrecht.
8.2 Um bestimmte Funktionen des Stromer Speed Pedelec nutzen zu können, müssen verschiedene Daten gesammelt, gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden in erster Linie über das Stromer Speed Pedelec erfasst, die Datenspeicherung und Datenverarbeitung erfolgt hingegen auf einem zentralen Server der myStromer AG oder von Partnern der myStromer AG. Der Verkäufer hat keinen Zugang zu diesen Daten und deren Handhabung und übernimmt keine Verantwortung für deren Verarbeitung oder Speicherung.
8.3 Der Kunden hat weiter die Möglichkeit, diverse zusätzliche, persönliche Daten zu registrieren und verwalten zu lassen.
8.4 Der Kunde ist sich bewusst, dass die elektronischen Verbindungen zwischen Speed Pedelec, dem Computer und/oder Smartphone des Benutzers und den Stromer-Servern zu einer Identifizierung des Benutzers führen. Mit der Annahme dieser AGB erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass die im Rahmen der Nutzung bestimmter Funktionen des Stromer Speed Pedelec (z.B. OMNI-Funktionen mit dem ST3) anfallenden Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Gemäss Ziff. 1.5 übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung oder Unterstützung für Funktionen im Zusammenhang mit der Omni-App sowie für die Datenverarbeitung und -speicherung, da Omni vollständig im Besitz der myStromer AG ist und von ihr betrieben wird.
9. Ergänzungen/Änderungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen von schriftlichen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen allfälligen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
9.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit abzuändern.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt, wenn eine Lücke in einer Vereinbarung offenbar wird.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Soweit eine Rechtswahl zulässig ist, unterliegt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Händler ausschliesslich dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
11.2 Vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Bestimmungen werden Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung ergeben, einschließlich ihrer Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Aufhebung, ausschließlich unter Anwendung von Schweizer Recht an den zuständigen Gerichten in Zürich, Schweiz, dem Gerichtsstand des Verkäufers, entschieden.
BOND Mobility (Europe) AG
CH-8055 Zürich
Schweiz